Hinweise zur Straßenreinigung

Wir weisen alle Anwohner an den kommunalen Straßen, Gehwegen und Plätzen
auf die bestehende Straßenreinigungspflicht hin!

Wer muss reinigen?
Die Straßenreinigung obliegt den Eigentümern der durch die
öffentliche Straße erschlossenen, bebauten und unbebauten
Grundstücke innerhalb der Ortslage (Reinigungspflichtige). Ist
der Reinigungspflichtige nicht in der Lage, seine Pflicht persönlich
zu erfüllen, so hat er eine geeignete Person bzw. Firma mit
der Reinigung zu beauftragen.

Wo muss gereinigt werden?
Gemäß der Straßenreinigungssatzung der Stadt Drebkau hat
der Eigentümer des an Verkehrsflächen grenzenden Grundstückes
innerhalb der geschlossenen Ortslage die Reinigung
durchzuführen. Zu den öffentlichen Verkehrsflächen zählen
u.a.: Fahrbahnen, Gehwege, gemeinsame Geh-und Radwege,
Rinnsteine, Rand-, Trenn- und Sicherheitsstreifen, Böschungen,
Grün-, ohne Rücksicht darauf, ob und wie die einzelnen
Straßenteile befestigt sind. Die zu reinigende Fläche erstreckt
sich auf die Grundstücksbreite zur Straße bis zur Straßenmitte,
wenn kein Gehweg vorhanden ist.

Wie muss gereinigt werden?
Die Reinigungspflicht umfasst insbesondere die Beseitigung
von Schmutz, Kehricht, Laub, Schlamm, herabgefallene Äste
und Unrat jeglicher Art. Sie umfasst weiterhin das Entfernen von
Gras und Unkraut, das zwischen den Befestigungsmaterialien
(z. B. Gehwegplatten, Borden) der Verkehrsflächen herauswächst.
Die Reinigung muss so erfolgen, dass eine Beschädigung
der Oberflächen nicht eintreten kann.
Der Kehricht ist sofort ordnungsgemäß zu beseitigen. Er darf
weder dem Nachbarn noch in Straßenrinnen Straßenabläufe,
Gräben oder Mulden zugekehrt werden.

Wie oft muss gereinigt werden?
Die Reinigung ist bei Bedarf durchzuführen. Art und Umfang
richten sich nach den örtlichen Erfordernissen der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung.
Außergewöhnliche Verschmutzungen (z. B. nach starken Regenfällen,
Stürmen, bei Tauwetter und dgl.), die die Verkehrssicherheit
beeinträchtigen, sind ohne Aufforderung unverzüglich
zu beseitigen.

Was passiert bei der Nichteinhaltung der Straßenreinigungssatzung?
Die Stadt Drebkau führt in Abständen in allen Ortsteilen der
Stadt Drebkau Straßenreinigungskontrollen durch. Die Nichteinhaltung
der Straßenreinigungssatzung stellt eine Ordnungswidrigkeit
dar.
Zunächst wird der Eigentümer schriftlich auf seine Pflichten hingewiesen.
Sind bei der darauf folgenden Nachkontrolle noch
keine Aktivitäten festzustellen, kann die Stadt Drebkau ein Ordnungswidrigkeitsverfahren
einleiten und ein Bußgeld erteilen.
Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße von 5,00 Euro,
bis zu 1.000,00 € geahndet werden.

Rechtliche Grundlagen
· Straßengesetz für das Land Brandenburg (BbGStrG)
· Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Drebkau
(Straßenreinigungssatzung)

gez. Menzel-Neumann
Leiterin Bau-,Haupt-u. Ordnungsamt

 Kontakt:

Stadtverwaltung Drebkau
OT Drebkau

Spremberger Straße 61
03116 Drebkau

Telefon: 035602 562-0
Telefax: 035602 562-60


Sprechzeiten Verwaltung:

Montag09.00 - 12.00 Uhr

Dienstag09.00 - 12.00 Uhr
13.30 - 17.00 Uhr


Donnerstag09.00 - 12.00 Uhr
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