Aufruf zur Bildung von Wahlvorständen

Aufruf zur Bildung von Wahlvorständen

Wahl des Landrates/ der Landrätin des Landkreises Spree-Neiße
und Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/ des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Drebkau

am 22. April 2018 / Stichwahl am 06. Mai 2018

Die Wahl des Landrates /der Landrätin des Landkreises Spree-Neiße und die Wahl
der hauptamtlichen Bürgermeisterin/ des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt
Drebkau findet am Sonntag, den 22. April 2018 statt. Eine eventuelle Stichwahl ist für
den 06. Mai 2018 terminiert.
Die Stadt Drebkau wird in elf Wahlbezirke und einen Briefwahlbezirk eingeteilt.
Das heißt, der Ortsteil Drebkau der Stadt Drebkau bildet zwei Wahlbezirke, die
Ortsteile Casel, Domsdorf, Greifenhain, Jehserig, Kausche, Laubst, Leuthen, Schorbus
und Siewisch der Stadt Drebkau bilden je einen Wahlbezirk.
Gemäß §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg
(Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz - BbgKWahlG) i. V. m. § 5 der
Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) sind möglichst aus den
Wahlberechtigten der Gemeinde, nach Möglichkeit aus den Wahlberechtigten des
Wahlbezirks, für jeden Wahlbezirk ein Wahlvorsteher, ein Stellvertreter sowie drei bis
sieben Beisitzer zu berufen.
Die Mitglieder der Wahlvorstände werden vor der Wahl  über ihre Aufgaben
umfassend unterrichtet, so dass ein ordnungsmäßiger Ablauf der Wahlhandlung sowie
die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses gesichert sind.
Gleichzeitig werden die Mitglieder der Wahlvorstände auf ihre Verpflichtung zur
unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen
bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten hingewiesen. Die
Mitglieder der Wahlvorstände dürfen während ihrer Tätigkeit kein auf eine
politische Überzeugung hinweisendes Zeichen sichtbar tragen.

Gemäß § 7 Absatz 2 der BbgKWahlV wird den Mitgliedern der Wahlvorstände für
den Wahltag ein Erfrischungsgeld von je 20 Euro für den Vorsitzenden und je 15 Euro
für die übrigen Mitglieder der Wahlvorstände für ihre Tätigkeit am Wahltag gewährt.

Hiermit rufe ich die Wahlberechtigten der Stadt Drebkau auf, sich zur Übernahme
für dieses Wahlehrenamt bis zum 15.02.2018 zu melden.

Gleichzeitig bitte ich - gemäß § 5 Absatz 2 BbgKWahlV - alle im Wahlgebiet der
Stadt Drebkau vertretenen Parteien und politische Vereinigungen und Wählergruppen
bis zum 15.02.2018 wahlberechtigte Personen als Beisitzer für die Wahlvorstände
vorzuschlagen. Die Mitglieder der Wahlvorstände üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich
aus.

Zur Übernahme dieser Ehrenämter ist vorbehaltlich der Hinderungs- und
Ablehnungsgründe nach § 92 Absätze 4 und 5 der BbgKWahlV jede wahlberechtigte
Person verpflichtet.

Ansprechpartner sind:
Frau Menzel-Neumann, Tel. 035602/56240; E-Mail menzeln@drebkau.de
Frau Laurisch, Tel. 035602/56211; E-Mail laurisch@drebkau.de.

Horke
Bürgermeister als Wahlbehörde

 Kontakt:

Stadtverwaltung Drebkau
OT Drebkau

Spremberger Straße 61
03116 Drebkau

Telefon: 035602 562-0
Telefax: 035602 562-60


Sprechzeiten Verwaltung:

Montag09.00 - 12.00 Uhr

Dienstag09.00 - 12.00 Uhr
13.30 - 17.00 Uhr


Donnerstag09.00 - 12.00 Uhr
13.30 - 17.00 Uhr









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